Bundesministerium der Finanzen
Auftaktgespräch mit Staatssekretär Dr. Rolf Bösinger und Zollabteilungsleiter Bastian Fleig zur Zukunft des Zolls!
Am 5. Juni 2025 fand ein erstes Gespräch zwischen dem Bundesvorsitzenden des BDZ Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft und Vorsitzenden des Hauptpersonalrats beim Bundesministerium der Finanzen, Thomas Liebel, dem Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen, Dr. Rolf Bösinger, sowie dem neuen Abteilungsleiter (Zoll, Umsatzsteuer, Verbrauchsteuern), Bastian Fleig, statt. Im Fokus standen die Stärkung des Zolls und die Umsetzung der Strategie „Zoll 2030“.
v.l.n.r.: MD Bastian Fleig (Leiter Abteilung III im BMF), Thomas Liebel (BDZ-Bundesvorsitzender), Staatssekretär Dr. Rolf Bösinger (BMF)
Schwerpunkte des Gesprächs
- Stärkung des Zolls: Die Gesprächspartner waren sich einig, dass der Zoll als zentrale Sicherheits- und Einnahmebehörde weiter gestärkt werden muss. Dazu gehört insbesondere die personelle und sachliche Ausstattung, um den wachsenden und zunehmend komplexen Aufgaben – wie der Bekämpfung von Geldwäsche und Schwarzarbeit – gerecht zu werden. Thomas Liebel betonte die Notwendigkeit, zusätzliche Aufgaben mit entsprechendem Personal zu unterlegen und eine Überlastung einzelner Regionen zu vermeiden.
- Strategie „Zoll 2030“: Die Umsetzung der vom Bundesfinanzminister initiierten Strategie „Zoll 2030“ war ein zentrales Thema. Ziel ist es, den Beitrag des Zolls zur inneren Sicherheit und zur Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft deutlich zu erhöhen. Die Strategie sieht tiefgreifende organisatorische Reformen vor, darunter die Bündelung von Ermittlungs- und Vollzugskompetenzen, die Modernisierung und Automatisierung von Arbeitsabläufen sowie dringende Investitionen in Ausstattung und technisches Einsatzmaterial.
- Modernisierung und Digitalisierung: Die Beteiligten verständigten sich auf nachhaltige Investitionen in die Informationstechnik, um weiterhin ortsunabhängiges Arbeiten zu ermöglichen und die Digitalisierung voranzutreiben. Das setzt auch die Beibehaltung eines eigenen IT-Dienstleisters im BMF-Ressort voraus.
Ausblick
Der BDZ begrüßt die konstruktive Gesprächsatmosphäre und die Bereitschaft des Bundesministeriums der Finanzen, die Herausforderungen gemeinsam anzugehen. Wir werden den Reformprozess weiterhin kritisch und engagiert begleiten und setzen uns für gute berufliche Perspektiven, moderne Arbeitsbedingungen und eine nachhaltige Stärkung des Zolls ein. Der BDZ freut sich auf eine konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den beiden Gesprächspartnern – Staatssekretär Dr. Bösinger und Ministerialdirektor Fleig.